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Die nationalrätliche Umweltkommission hat am 31. Oktober und 1. November getagt. Mit 17 zu 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen hat sie dabei die Vorlage zur parlamentarischen Initiative 20.433 ‹Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken› verabschiedet. Die Vorlage zielt auf eine enge Zusammenarbeit mit der Wirtschaft ab. Regulatorische Hürden oder administrative Hemmnisse sollen verringert, Branchenvereinbarungen und freiwillige Massnahmen von Unternehmen gestärkt werden.

Die effiziente Nutzung von Ressourcen soll insbesondere damit vorankommen, dass der Bundesrat neu Anforderungen an die Lebensdauer oder die Reparierbarkeit von Produkten stellen kann, zum Beispiel in Bezug auf die Anzahl Ladezyklen von Batterien oder die Verfügbarkeit von Ersatzteilen. Einen weiteren Schwerpunkt setzt die Kommission beim ressourcenschonenden Bauen. Gestärkt werden sollen etwa die Verwendung umweltfreundlicher Baustoffe und die Trennbarkeit der unterschiedlichen Bauteile.

Die Vorlage wurde in der Vernehmlassung weitgehend positiv aufgenommen. Die Kommission hat deshalb beschlossen, den Vorentwurf im wesentlichen unverändert zu belassen, und nur wenige, gezielte Änderungen vorgenommen. Sie ist der Überzeugung, die breit abgestützte Vorlage biete eine wirkungsvolle Grundlage für eine zukunftsgerichtete und wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft in der Schweiz.

Link PaIv 20.433 ‹Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken›