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Das Postulat 18.3509 von Ständerat Ruedi Noser (FDP/ZH) ruft danach, dass der Bundesrat aufzeigt, in welchen Bereichen ungenutzte Potentiale bestehen und welche Gesetze, Verordnungen und Reglemente die Ressourceneffizienz und die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft behindern. Der Bericht dazu zeigt: Die Schwierigkeiten sind selten auf einzelne Bestimmungen oder Normen zurückzuführen, sondern häufig durch eine komplexe Konstellation von Richtlinien und Bestimmungen bedingt, die sich gegenseitig beeinflussen.

Die am 11. März vom Bundesrat verabschiedete Synopsis zeigt ausserdem Lücken bei der Nutzung nachhaltiger und innovativer Lösungen und ein noch geringes Bewusstsein der Akteurinnen und Akteure für die Problematik auf. Im Bauwesen entsprechen beispielsweise mehrere Normen und Merkblätter nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik. Sie erlauben keine effiziente Nutzung der Ressourcen, etwa durch die Verwendung von erneuerbaren oder wiederverwertbaren Materialien.

Der Bundesrat prüft derzeit, welche Massnahmen in all diesen Bereichen ergriffen werden sollen. Generell will die Landesregierung die bestehenden Strategien, Ziele, Gesetze und Subventionen analysieren, um die Kohärenz zwischen den verschiedenen Regelungen zu erhöhen. Das Postulat Noser hängt inhaltlich mit der parlamentarischen Initiative 20.433 ‹Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken› zusammen, die bis zum 16. Februar in der Vernehmlassung war.

Link Bericht vom 11. März (PDF, 704 KB)