Flückiger-Bäni hatte ihre Frage am 18. September deponiert. Sie hatte daran erinnert, dass der Bund als Konsument von Buchenholz eine Vorreiterrolle spielen sollte, da er schliesslich grosse Anstrengungen unternehme, um die Nutzung von Laubholz und insbesondere von Buche voranzubringen.
Die ‹Schnäppchenjagd› der SBB – der Einkauf von Buchenschwellen in Polen – sei vor diesem Hintergrund für die Holzbranche unverständlich, sagte Flückiger-Bäni in der gestrigen Fragestunde des Nationalrats: ‹Wie sollen der Schweizer Waldbesitzer und auch der Säger verstehen, dass der Bund sie auf Buchenstämmen sitzenlässt?›
Lieferengpässe in der Schweiz und in Deutschland
Bundesrätin Doris Leuthard bestätigte, dass die SBB 5000 Holzschwellen aus Buchenholz – eine Menge, die ungefähr 6% der jährlich von den Bundesbahnen verbauten Holzschwellen ausmacht – in Polen beschafft hätten.
Für Herbst und Winter 2013 hätten sich aufgrund von Teerölmangel bei den bestehenden Lieferanten in der Schweiz und in Deutschland ernstzunehmende Lieferengpässe abgezeichnet. Aus Gründen der Versorgungssicherheit hätten die SBB deshalb den Bezug von Holzschwellen bei einem weiteren Lieferanten in Polen in die Wege geleitet.
Freihändiges Verfahren
Leuthard betonte, die Beschaffung imprägnierter Holzschwellen unterstehe den Vorgaben des öffentlichen Beschaffungsrechts. Die Beschaffung der Holzschwellen aus Polen habe unterhalb des Grenzwertes gelegen, der für eine öffentliche Ausschreibung massgebend sei.
Deshalb seien die Holzschwellen in einem freihändigen Verfahren eingekauft worden. Die geltenden gesetzlichen Vorgaben seien eingehalten worden; der polnische Lieferant habe überdies eine nachhaltige Waldbewirtschaftung belegen müssen.
